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Sozialrecht

Das Sozialrecht dient dem aus 20 Abs. 1 Grundgesetz hervorgehenden Auftrag zur Sicherung des Sozialstaatsprinzips. Es ist ein Teilbereich des Öffentlichen Rechts und umfasst das Recht der sozialen Sicherung und der sozialen Förderung. Es ist in den zwölf Büchern des Sozialgesetzbuches (SGB I - XII) geregelt, welche hauptsächlich das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Pflegeversicherung und Arbeitslosenversicherung regeln. Hinzu kommt das Recht der Behinderten und die Sozialhilfe für Arbeitsuchende und Rentner.

Es hat den Zweck, bei Krankheit, Behinderung und anderen Notlagen ein menschenwürdiges Dasein zu sichern.

Im SGB I, IV und X finden sich ein Allgemeiner Teil, gemeinsame Vorschriften und Vorschriften zum Verwaltungsverfahren.

Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II), umgangssprachlich bekannt unter dem Begriff „Hartz IV“.

Das SGB III regelt die Arbeitsförderung, es betrifft in erster Linie Arbeitslose, die nach ihrer Entlassung aus dem Arbeitsleben einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben.

Im SGB V ist die Gesetzliche Krankenversicherung geregelt. Das SGB VI regelt die Gesetzliche Rentenversicherung, das SGB VII die Gesetzliche Unfallversicherung, das SGB VIII die Kinder- und Jugendhilfe.

Im SGB IX finden wir Vorschriften über die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, im SGB XI über die noch junge soziale Pflegeversicherung. Das SGB XII regelt die Sozialhilfe, wozu auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört.

Mit dem zwölften Buch endet das SGB, nicht jedoch das Sozialrecht, denn man zählt noch das Wohngeldrecht, das Versorgungsrecht (z.B. die Opferversorgung) und die Versicherung der Selbständigen zum Sozialrecht. Hinzu kommt beispielsweise auch  die Regelungen des BAföG und das Kindergeld, obwohl das Kindergeld nunmehr im Einkommenssteuerrecht geregelt ist.

Die Regelung dieser Bereiche im Sozialgesetzbuch, bedeutet aber leider noch nicht, dass alle Bürger, die einen gesetzlichen Anspruch haben, diesen auch vollständig erhalten. Die Erfahrung zeigt, dass die zuständigen Verwaltungsbehörden nicht immer die bestehenden Rechte im Interesse des Anspruchstellers voll ausschöpfen.

Wenn Sie also Zweifel haben, dass Ihre Ansprüche vollständig verwirklicht wurden, sollten Sie sich an einen Rechtsanwalt wenden, der schwerpunktmäßig im Bereich des Sozialrechts tätig ist. Nur so haben Sie Gewissheit, dass ihre Rechte vollständig gewahrt werden. Sei es im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens gegen einen erlassenen Bescheid, sei es in nächster Stufe in einem Klageverfahren vor dem Sozialgericht.

Wenden Sie sich in Sozialrechtsstreitigkeiten vertrauensvoll an die Kanzlei Köhl & Kollegen, damit ihre Ansprüche im Sozialrecht vollständig durchgesetzt werden.

Gerne werden wir für Sie auch im Beratungshilfeverfahren tätig, einen Berechtigungsschein erhalten Sie, bei dem für Sie zuständigen Amtsgericht.

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